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Prozessführung

Die sorgfältige Prozessführung im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes reicht von einer vorbereitenden und vorsorglichen Zollgrenzüberwachung, über eine vollständige Beweissicherung, einstweilige Maßnahmen und das eigentliche Verfahren bis hin zu finalen Durchsetzung und Überwachung der Einhaltung der getroffenen gerichtlichen und amtlichen Entscheidungen.

Unsere Leistungen im Bereich der Prozessführung umfassen insbesondere

Beweissicherung

  • Eintragungs- und Benutzungsrecherchen
  • Verdeckte Ermittlungen
  • Archivierung gerichtsrelevanter Nachweise zur Verwendung nach deutschen und ausländischen Standards
  • Selbständige Beweissicherungsverfahren

Einstweilige Maßnahmen

  • Selbständiges Beweissicherungsverfahren
  • Schutzschriften zur Vorbeugung gegen einstweilige Rechtsschutzmaßnahmen
  • Verfolgung einstweiligen Rechtsschutzes, insbesondere einstweiliger Verfügungen
  • Vollstreckungsabwehr
  • Zollgrenzbeschlagnahme

Verfahren

  • Patentverletzungsverfahren
  • Patentnichtigkeitsverfahren
  • Marken- und Designverletzungsverfahren
  • Löschungsverfahren gegen Marken und Designs
  • Negative Feststellungsklagen
  • Herausgabeklagen
  • Wettbewerbsklagen
  • Urheberrechtsklagen
  • Anmelde- und Erteilungsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs und Urheberrechte
  • Widerspruchs- / Einspruchsverfahren, insbesondere gegen Patente und Marken
  • Nichtigkeitsklagen gegen europäische Amtsakte
  • Einstweilige Verfügungen
  • Vorbeugende Maßnahmen, z.B. Schutzschriften
  • Abmahnungen
  • UDRP Internetdomainlöschungs- oder Übertragungsverfahren
  • Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
  • Beschwerden und Berufungen

Zollgrenzbeschlagnahme

  • Nationale und europäische Verfahren
  • Einrichtung und jährliche Erneuerung
  • Standardisierte Auswertung von vermuteten Nachahmungen
  • Standardisiertes Berichtswesen
  • Beweissicherung
  • Verletzungsverfahren
  • Durchsetzung